78 Milliarden Bundesmittel für Flüchtlinge – ein Rechenexempel

19.5.2018 – Jetzt bricht er wieder los – der Sturm der Entrüstung. 78 Milliarden Euro sollen bis 2022 im deutschen Bundeshaushalt bereitstehen, um Flüchtlingen zu helfen. Das hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nun dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ vorgerechnet. 78 Milliarden? Viel zu viel – finden nicht nur AFD-Anhänger, sondern eine bunte Allianz aus Sozialneidern und real benachteiligten Einheimischen. Dagegen hilft (vielleicht) ein Rechenexempel:

78 Milliarden Euro minus 31 Milliarden Euro für die Bekämpfung von Fluchtursachen in den Herkunftsländern = 47 Milliarden Euro

Fluchtursachen zu bekämpfen – ist das nicht der Minimalkonsens in unserer Gesellschaft? Den Menschen soll es in ihren Heimatländern, die sie eigentlich gar nicht verlassen möchten, besser gehen. Für diesen Zweck ist fast die Hälfte des Finanzplans vorgesehen.

Verbleiben 47 Milliarden Euro geteilt durch vier Jahre = 11,75 Milliarden Euro pro Jahr für „Sozialtransfers“, Integration, Unterbringung, Verwaltung etc.

Wie viele Flüchtlinge leben in Deutschland? Schwer zu sagen – je nach Rechenverfahren (zum Beispiel aus Basis laufender Asylanträge) kursieren höchst unterschiedliche Zahlen. Grober Arbeitswert: 1 Million Menschen.

Das macht 12.000 Euro pro Flüchtling in Deutschland und Aufenthaltsjahr. Ein zu hoher Preis für Menschen, die in vielen Fällen alles verloren haben? Zu viel Geld für mehrheitlich junge Leute, die künftig in unsere Rentenkasse einzahlen wollen und werden? Wohl kaum.

Drei Prozent für Flüchtlinge in Deutschland

Zum Vergleich aus dem rund 335 Milliarden Euro starken Bundeshaushalt 2018:

– Verteidigungsetat 38,5 Milliarden Euro
– Schuldendienst 21,9 Milliarden Euro
– „Allgemeine Finanzverwaltung“ 11,0 Milliarden Euro

Zugegeben: Das sind alles keine Peanuts, und es wird noch mehr, wenn man die Bekämpfung von Fluchtursachen sowie die Ausgaben von Bundesländern und Kommunen hinzu addiert. Andererseits scheinen gut drei Prozent des Bundeshaushalts nicht übertrieben viel für eine derart wichtige und humanitär gerechtfertigte Aufgabe.

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